Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  ThürBO § 70 Abs 1; ThürDSchG § 2; ThürDSchG § 7; ThürDSchG § 12; ThürDSchG § 13; ThürDSchG § 28; GG Art 14
  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtbauförderungsrecht; Abbruchgenehmigung; Kulturdenkmal; geschichtliche Gründe; Erhaltung; Eigentümerinteresse; Zumutbarkeit der Erhaltung; Erhaltungspflicht; Beweislast für die Unzumutbarkeit der Erhaltung; Bodenwertverzinsung; ...

• denkmalrechtbayern.de

  Zumutbarkeit Städtebauförderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 615 (Leitsatz)
  Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Thüringen, 05.11.2003 - 1 KO 433/00

  Erteilung einer Baugenehmigung für den Abriss einer in das Denkmalbuch …

  Auszug aus VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  abzustellen ist (vgl. hierzu ThürOVG, Urt. v. 5. November 2003, 1 KO 433/00, ThürVBl. 2004 S. 143/147 m.w.N.).

  berücksichtigen haben (vgl. hierzu ThürOVG, Urt. v. 5. November 2003, 1 KO 433/00, a.a.O.).

• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 04.10.1984 - 6 A 11/83

  Auszug aus VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  Sie können bei Baudenkmalen deshalb nicht geltend gemacht werden, weil ein Baudenkmal nach der Zielsetzung des Denkmalschutzrechts auf Dauer erhalten bleiben soll und insoweit keine Restnutzungsdauer ermittelt werden kann (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Urt. v. 4. Oktober 1984, 6 A 11/83, BRS 42 Nr. 142).
• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz

  Auszug aus VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  Angesichts dieses hohen Ranges des Denkmalschutzes muss der Eigentümer eines Kulturdenkmales im Rahmen der Sozialbindungen es gemäß Art. 14 Abs. 2 Satz 2 GG grundsätzlich hinnehmen, dass ihm möglicherweise eine rentablere Nutzung des Grundstücks oder eine mehr seinen Vorstellungen entsprechende Nutzung des Grundstücks nicht möglich ist (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 2. März 1999, 1 BvL 7/91, DVBl. 1999 S. 1498 ff. m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.05.2004 - 8 A 12009/03

  Keine Abrissgenehmigung für Denkmal-Haus

  Auszug aus VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  Nach der Rechtsprechung muss der Eigentümer eines Kulturdenkmales, wenn er in zurechenbarer Weise die Beantragung öffentlicher Fördermittel unterlassen hat, sich so behandeln lassen, als ob er den Antrag gestellt und die zu erwartende Förderung ausgezahlt worden wäre (vgl. hierzu OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26. Mai 2004, 8 A 12009/03, zitiert nach Juris).
• VGH Baden-Württemberg, 25.03.2003 - 1 S 190/03

  Denkmalrechtliche Erhaltungspflicht - Zumutbarkeit

  Auszug aus VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  Subjektive Vermögensverhältnisse des Eigentümers des Kulturdenkmals haben dabei außen vor zu bleiben (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25. März 2003, 1 S 190/03, zitiert nach Juris).

• VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

  Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in …

  Dieser Maßstab wird auch in neueren Denkmalschutzgesetzen angelegt (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 14.4.2004, GVBl S. 465 ["Unzumutbar ist eine Belastung insbesondere, soweit die Kosten der Erhaltung und der Bewirtschaftung nicht durch Erträge oder den Gebrauchswert des Kulturdenkmals aufgewogen werden"]; vgl. auch VG Gera vom 11.11.2004 - 4 K 1717/01 GE - Juris).
• OVG Sachsen, 10.06.2010 - 1 B 818/06

  Denkmal, Erhalt, Zumutbarkeit

  Nicht einzubeziehen sind zudem die Erwerbskosten, da derjenige, der ein denkmalgeschütztes Haus erwirbt, nicht besser gestellt werden kann als derjenige, der schon länger Eigentümer eines solchen Objektes ist (vgl. VG Gera, Urt. v. 11.11.2004 - 4 K 1717/01. GE -, zitiert nach juris), und Tilgungsleistungen, da sie den Wert des Objekts erhöhen (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 17.9.2009, NVwZ-RR, 192;… OVG Rh.-Pf., Urt. v. 26.5.2004, a. a. O; OVG M-V, Beschl. v. 7.5.2004 - 3 L 119701 -, zitiert nach juris).

  Nicht maßgeblich ist des Weiteren die Restnutzungsdauer, da ein Denkmal nach der Zielsetzung des Denkmalschutzrechtes auf Dauer erhalten bleiben soll (vgl. VG Gera, Urt. v. 11.11.2004, a. a. O.).

• VG Weimar, 08.06.2005 - 1 K 494/04

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Dacheindeckung; …

  Dies wird jedenfalls dann gelten, wenn die beantragte Erlaubnis zur Durchführung einer Maßnahme dient, deren Unterbleiben auf Dauer zur Zerstörung oder zum vollständigen Verlust des Nutzungswertes führt oder diesen verfestigt (so auch VG Gera, Urt. v. 11.11.2004, 4 K 1717/01.GE, zitiert nach juris S. 9).

  Die Subsumtion erfordert eine Einzelfallbetrachtung unter Einbeziehung der folgenden Gesichtspunkte: Die Kammer geht davon aus, dass grundsätzlich eine 15 % ige Beteiligung des Eigentümers an den erforderlichen Mehrkosten zumutbar ist (so auch VG Gera, Urt. v. 11.11.2004, 4 K 1717/01.GE, zitiert nach juris S. 9).

  Ist festzustellen, dass der Beklagte die Zustimmung nach § 13 ThürDSchG wegen der hohen denkmalpflegerischen Bedeutung verweigert, die Maßnahme aber für die Klägerin im Ergebnis unzumutbar ist, ist die Klägerin auf einen Entschädigungsanspruch zu verweisen (vgl. VG Gera, Urt. V. 11.11.2004, a.a.O., S. 11).

 
• VG Saarlouis, 21.06.2006 - 5 K 85/05

  Denkmalschutz; Anhörung des Betroffenen vor Erlass einer denkmalrechtlichen …

  Wer das unterlasse, sei so zu behandeln, als ob er einen Antrag gestellt hätte und die zu erwartende Förderung erhalten hätte (VG Gera vom 11.11.2004 - 4 K 1717/01 GE unter Bezugnahme auf: OVG Rheinland Pfalz vom 26.05.2004 - 8 A 12009/03).
• VG Saarlouis, 07.11.2007 - 5 K 58/05

  Zum Anspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Abrissgenehmigung für …

  (VG Gera vom 11.11.2004 - 4 K 1717/01 GE - unter Bezugnahme auf OVG Rheinland Pfalz vom 26.05.2004 - 8 A 12009/03 -).
• VG Gera, 21.07.2005 - 4 K 379/04

  ; Klageänderung; Sachdienlichkeit; denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; …

  Insoweit ist eine Gesamtschau der Regelungen in §§ 7, 12 und 13 ThürDSchG vorzunehmen (vgl. VG Gera, Urt. v. 11. November 2004, 4 K 1717/01).